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KorruptionNetzwerken im Verborgenen

Ohne Schmiergelder keine Kunden. Ohne Korruption keine Unterstützung. Immer wieder geraten Unternehmen durch ihre Mitarbeiter in gefährliches Fahrwasser. Es helfen nur strenge Regeln.
erschienen: 12.01.2011

Der einstige BayernLB-Risikovorstand Gerhard Gribkowsky eröffnet ein neues Kapitel in der Geschichte von Bestechungsskandalen in der deutschen Wirtschaft. 50 Millionen Dollar erhielt er aufgrund eines Geschäfts seiner Bank privat über Beraterverträge - im Zuge eines Verkaufs von Formel-1-Anteilen der BayernLB an einen Finanzinvestor.

Der Fall BayernLB lässt auf Vorgänge aus dem Jahr 2005 blicken - auf die Zeit vor den großen Skandalen bei Daimler, Siemens, MAN und Ferrostaal. Gemeinsam haben diese Fälle, dass die betroffenen Konzerne versuchten, mit Schmiergeldern Kunden gewogen zu machen. Sozusagen eine Bestechung als Verkaufshilfe.

Der Korruptionsfall beim Siemens-Konzern ereignete sich 2006 aufgrund einer Schmiergeldaffäre. Beispielhaft zeigt der Fall des Dax-Schwergewichts, dass Prozesse in einem derart global vernetzten Unternehmen irgendwann nicht mehr zu kontrollieren und nachvollziehbar sind. Die an der Schmiergeldmaschine Beteiligten transferierten offenbar 100 Millionen Euro nach Dubai, von dort an eine Briefkastenfirma in die Karibik und wieder zurück in die Schweiz auf die Konten eines ehemaligen griechischen Siemens-Managers. Es wurde vermutet, dass über ihn Bestechungsgelder in großem Stil an staatliche Institutionen geflossen sein könnten.

Angeblich wurden so ein Großauftrag für ein Sicherheitssystem im Rahmen der Olympischen Spiele 2004 in Athen sowie weitere Großprojekte im Zusammenhang mit der U-Bahn der griechischen Metropole realisiert. Besonders hart traf es die damalige Telekommunikationssparte des Münchener Konzerns. Es wurden schwarze Kassen in Österreich und der Schweiz angelegt, auf die Gelder im Wert von insgesamt mehr als 200 Millionen Euro eingezahlt wurden. Der Industriekonzern wurde daraufhin sogar aus der deutschen Abteilung der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International ausgeschlossen.

Laut den Ergebnissen des Global Corruption Barometer 2010, das jährlich vom Transparency International (TI) durchgeführt wird, ist weltweit und auch in Deutschland eine Mehrheit der Befragten der Meinung, dass Korruption in den letzten drei Jahren zugenommen hat. In Deutschland erhalten vor allem die politischen Parteien und die Privatwirtschaft schlechte Noten. Ein relativ hohes Vertrauen wird dagegen der Justiz und der Polizei entgegengebracht. Um das Vertrauen in die Strafverfolgungsinstitutionen auch künftig erhalten zu können, sind Anstrengungen zur Effizienzverbesserung dringend erforderlich. Notwendig sind nach Auffassung von Transparency Deutschland die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern sowie eine verbesserte personelle Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden.

StichwortTransparency International (TI)

Transparency International (TI) wurde 1993 vom ehemaligen Weltbank-Direktor Peter Eigen gegründet und hat sich dem Kampf gegen weltweite Korruption in Staat und Wirtschaft verschrieben. Es arbeitet gemeinnützig und ist politisch unabhängig. Seine Grundprinzipien sind Integrität, Verantwortlichkeit, Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft.

Wer der Organisation als korporatives Mitglied beitritt, unterzeichnet eine Selbstverpflichtungserklärung, in der er sich zu hohen ethischen Standards im Geschäftsverkehr bekennt. Transparency Deutschland hat 48 korporative Mitglieder, neben einigen Kommunen, Vereinen und Stiftungen überwiegend Firmen.

Weitere Informationen unter: www.transparency.de

In Zusammenarbeit mit Gallup International informiert TI mit dem sogenannten Korruptionsbarometer jährlich darüber, wie Menschen Korruption in unterschiedlichen Sektoren wahrnehmen. Im Jahr 2010 wurden weltweit 91.781 Personen in 86 Ländern befragt. In Deutschland wurden tausend Bürgerinnen und Bürger befragt. Die aktuellen Ergebnisse für die deutsche Wirtschaft sind ernüchternd: Siebzig Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Korruption im eigenen Land in den letzten drei Jahren zugenommen hat. Dies übertrifft noch die weltweiten Ergebnisse, wo 6 von 10 Befragten von einer Zunahme der Korruption in ihrem Land ausgehen.

Ein völlig anderes Bild zeigt sich hinsichtlich des persönlichen Umgangs mit Schmiergeldern. Während im weltweiten Durchschnitt 25 Prozent der Befragten angaben, dass sie in den letzten 12 Monaten Schmiergelder gezahlt hätten, um an bestimmte Leistungen zu kommen oder "Probleme mit Behörden" zu vermeiden, waren es in Deutschland nur zwei Prozent der Befragten. Dies lässt vermuten, dass die hohe Sensibilität gegenüber Korruption weniger auf eigenen Erfahrungen beruht. Vermutlich haben vielmehr das Auftreten und die Berichterstattung über zweifelhafte Fälle von Parteisponsoring, Fangprämien im Gesundheitswesen, Vorfälle bei Unternehmen, wie Ferrostaal, aber auch Fußballwettskandale das Bewusstsein der Öffentlichkeit geprägt.

Der Begriff Korruption leitet sich aus dem lateinischen Wort „corrumpere“ ab, was so viel bedeutet wie „verderben, vernichten, bestechen“. Transparency International definiert ihn als den „Missbrauch von öffentlicher oder privatwirtschaftlicher Macht zum privaten Nutzen.“ Ein Blick in die Vergangenheit vieler deutscher Großkonzerne zeigt: Das antike Wort wird immer wieder neu belebt – und erfreut sich in der Praxis großer Beliebtheit.

Beispiele

Trotz großer Anstrengungen gibt es weiterhin viele multinationale Unternehmen oder einzelne Mitarbeiter, die korrupte Handlungen vollziehen. Um nur ein paar Beispiele zu nennen:

ABB

2010 wurde ABB nach einer Untersuchung wegen Bestechung mit einer Geldstrafe belegt.

Credit Suisse

Auch die Grossbank Credit Suisse musste zahlen, weil sie mit Ländern Geschäfte abwickelte, die von den USA sanktioniert werden.

Ford und seine Zulieferunternehmen

Mitarbeiter von Ford haben sich von Zulieferunternehmen angeblich systematisch schmieren lassen. Sie vergaben Aufträge beim Umbau der Hallen an Firmen, die sich dafür erkenntlich zeigten. Im Dezember 2010 kam es zu einer Großrazzia bei dem Autobauer wird nun gegen die Mitarbeiter von Ford und der Zulieferunternehmen ermittelt.

Hinweis

Als klassische Korruptionsdelikte gelten nach dem Strafgesetzbuch (StGB) folgende Straftatbestände:

  • Vorteilsnahme (§ 331 StGB)
  • Bestechlichkeit (§ 332 StGB)
  • Vorteilsgewährung (§ 333 StGB)
  • Bestechung (§ 334 StGB)
  • Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung (§ 335 StGB)

Deutschland hat ein ernsthaftes Korruptionsproblem

Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex 2010 von Transparency International (TI) ist Deutschland in der Bekämpfung von Korruption nicht weiter gekommen. Deutschland rutschte vom 14. auf den 15. Platz und nimmt damit im Vergleich zu europäischen und vergleichbaren Industrieländern eine mittelmäßige Position ein.

Positv zu sehen ist allerdings, dass die Zahl der polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Bestechung dank einer größeren Anzeigebereitschaft gestiegen ist. Unzureichend geregelt sei in Deutschland dagegen weiter, wie die Bestechung von Abgeordneten zu ahnden ist.

Korruption schadet der Produktivität

Um herauszufinden, was den Unternehmen die Korruption konkret bringt, haben die Ökonomen Donata de Rosa, Nishaal Gooroochurn und Holger Görg untersucht, welchen Zusammenhang es zwischen Korruption und Produktivität gibt. Das Ergebnis hat sie selbst überrascht: Unternehmen verfolgen mit Schmiergeldern zwar das Ziel, ihre Produktivität zu steigern, doch sie erreichen damit höchstens schneller Aufträge oder Genehmigungen. Das Geld, das sie in die Bestechung stecken, fehlt den Unternehmen dann meistens an anderer Stelle und sie können es nicht mehr für besseres Personal, neue Maschinen oder aufwendige Marketingkampagnen ausgeben. Also sind Unternehmen, die Bestechungsgelder zahlen tendenziell weniger produktiv.

Die Effekte sind jedoch nicht überall gleich. Ob und in welchem Ausmaß sich Korruption für ein Unternehmen auszahlt, hängt davon ab, wie viel die Wettbewerber in dem jeweiligen Land schmieren. In Ländern, die von Weltbank und Transparency International als wenig korrupt eingestuft werden oder denen ein gutes Rechtssystem attestiert wird, kann es sich für das einzelne Unternehmen lohnen, Bestechungsgelder zu zahlen. Die Forscher vermuten, dass je mehr Unternehmen schmieren, desto stärker neutralisieren sich die Zahlungen der verschiedenen Unternehmen gegenseitig.

Das Tragische an sich ist, dass es in vielen Ländern überhaupt nicht möglich ist, ohne Bestechung an Aufträge zu gelangen. Beispiel Russland: In großer Manier verkündete Regierungschef Wladimir Putin den Kampf gegen Korruption. Seit seinem Amtsantritt hatte diese jedoch beständig zugenommen. Das renommierte und auf Korruption spezialisierte Moskauer Institut Indem geht davon aus, dass jeder Firmenchef etwa sieben Prozent des Umsatzes pro Jahr an die korrupten Beamten abführen muss. Rund 30 Milliarden US-Dollar an Schmiergeld würden jährlich fließen. Auch in China kassiert der Staat kräftig mit. Die Bürokratien sind dort aufgrund des politischen Systems eng mit den Staatsfirmen verzahnt – ein Korruptionsklima par excellence. Deutsche Unternehmer bestätigen im Gespräch mit der Financial Times Deutschland, dass Mauscheleien in diesem Ländern zum Alltag gehören.

Diese fehlende Rechtssicherheit stellt für international tätige Investoren auch eine erhebliche Behinderung dar. Der Grund: Solche Praktiken können große Auswirkungen auf die Profitabilität eines Unternehmens haben. Eine Studie von Control Risks in Zusammenarbeit mit der internationalen Rechtsanwaltskanzlei Simmons & Simmons und dem Verband für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens hat ergeben, dass 43 Prozent der Befragten annehmen, innerhalb der letzten fünf Jahre einen Auftrag verloren zu haben, weil ein Wettbewerber Bestechungsgelder gezahlt hat.

Doch viele Regierungen tun sich mit der Bestrafung von Unternehmen schwer. Auch hierzulande gibt es bisher noch kein strenges Unternehmensstrafrecht. Übereinkommen der OECD und der Europäischen Union sowie die UN-Konvention betrachten die Strafbarkeit von Unternehmen als normal. Wo es daran fehlt, fordern sie, dass Unternehmen anderen „angemessenen und abschreckenden Sanktionen“ unterliegen. In Deutschland verweist die Bundesregierung lediglich auf das Ordnungswidrigkeiten-Gesetz, doch nach Einschätzung aus Fachkreisen fehle diesem jegliche abschreckende Wirkung. Die Einführung eines Korruptionsregisters scheiterte 2002 an den Stimmen der unionsgeführten Länder im Bundesrat.

StichwortKorruptionsregister

Mit der Errichtung eines Korruptionsregisters wird bezweckt, Unternehmen oder Personen mit schweren Verfehlungen von der Vergabe öffentlicher Aufträge auszuschließen.

Dabei sollen die Unternehmen und/oder Personen in einer Liste aufgeführt werden, die durch Bestechungen (Korruption), illegale Beschäftigung, Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, Verstoß gegen Wettbewerbsbestimmungen oder Schwarzarbeit in einem besonderen Maße straffällig wurden. In Nordrhein-Westfalen besteht eine solche Liste seit 1999.

Ein hartes Durchgreifen wäre jedoch dringend erforderlich. Für Deutschlands renommiertesten Korruptionsermittler und Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner ist Korruption nämlich nicht allein auf Großunternehmen beschränkt. Auch bei kleineren gäbe es Probleme. Die Korruption sei wie selbstverständlich zum Alltag geworden. Der "Wirtschaftswoche" gegenüber sprach er von einem strukturellen Problem, das immensen Schaden anrichten würde. Hinzu käme, dass die meisten Straftaten unentdeckt blieben. Das Bundeskriminalamt (BKA) hätte nur ganze 8.300 Tatverdächtige registriert, obwohl eine repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts ergeben habe, dass allein im Mittelstand 150.000 Unternehmer Bestechungsgelder gezahlt hätten.

„Wer sich nicht selbst bereichert, sondern im Interesse seines Unternehmens handelt, hat meistens kein Unrechtsbewusstsein“,

sagt der Korruptionsjäger. Nach seiner Ansicht fehle es in Deutschland an einem wirksamen Unternehmensstrafrecht, mit dem auch Firmen zur Verantwortung gezogen werden könnten. Bisher kann ein Verfahren nur gegen natürliche Personen eines Unternehmens eröffnet werden. Die Firma an sich zählt rechtlich zu den juristischen Personen, die bei uns nicht selbstständig verklagt werden können. In der Schweiz ist dies schon seit längerem möglich.

Zahlreiche Unternehmen haben sich interne Richtlinien gegeben, in denen sie ethische Standards, Werte und Grundsätze festhalten und sich zu deren Einhaltung verpflichten. Nicht nur Mitarbeiter, auch die Unternehmensführung sind an diese gebunden. Gerade im Angesicht zahlreicher Korruptionsfälle verweisen viele auf das geflügelte Wort der Corporate Governance (CG). Corporate Governance umfasst allgemein die Gesamtheit aller internationalen und nationalen Werte und Grundsätze für eine gute und verantwortungsvolle Unternehmensführung. Sie ist kein starres System von Regeln und Vorschriften, sondern im Gegenteil eher ein Prozess von sich weiterentwickelnden Grundsätzen und Normen.

Hinweis

In Deutschland sind die Corporate-Governance-Grundsätze in dem sogenannten Corporate-Governance-Kodex fixiert worden. Eine Regierungskommission hat ihn 2002 verabschiedet. Er soll dazu beitragen, die in Deutschland geltenden Regeln für die Unternehmensleitung und -überwachung für nationale und internationale Investoren transparent zu machen. Auf diese Weise soll das Vertrauen in die Unternehmensführung deutscher Unternehmen gestärkt werden.

Diese Normen, Gesetze oder Regelwerke gilt es einzuhalten (Compliance). Als allgemein gültige Kennzeichen der "guten CG" gelten:

  • Effiziente Unternehmensleitung
  • Wahrung der Aktionärsinteressen
  • Zielgerichtete Zusammenarbeit der Unternehmensleitung und -überwachung
  • Transparenz in der Unternehmenskommunikation
  • Angemessener Umgang mit Risiken
  • Auf langfristige Wertschöpfung ausgerichtete Managemententscheidungen

Angesichts der zahlreichen Verfehlungen vieler Unternehmen stellt sich jedoch die Frage, ob diese Verpflichtungsgrundsätze nicht zu hohlen Phrasen verkommen. Wenn Korruption auf höchster Ebene geduldet und sogar wissentlich befürwortet wird, werden Kontrollinstrumente beziehungsweise Unternehmensleitlinien konterkariert.

Hinzu kommt das Problem der globalisierten Vernetzung von Firmenstrukturen, unzähligen Geschäftspartnern und weltweiten Transaktionen. Mittlerweile existieren 70.000 transnationale Konzerne mit rund 700.000 Tochtergesellschaften und unzähligen Zulieferern. Da erscheint es nahezu unmöglich, die unterschiedlichen Standards für Governance, Transparenz und Sicherheit zu erfüllen.

Der Fall Siemens könnte die Unternehmen jedoch aufgerüttelt haben. Der heutige Vorstandschef Peter Löcher sieht Siemens als Katalysator. Er sagt.

„Es werden mehr Konzerne als bisher einen Wertekanon weltweit umsetzen.“

Was dem Industriegiganten widerfahren ist, dient zur Abschreckung für die anderen Unternehmen. Sie scheuen langwierige Prozesse, belastende Schlagzeilen, hohe Geldbußen sowie immense Anwaltskosten.

Ob Compliance die Bedrohung eindämmt, bleibt fraglich. Über Jahrzehnte wurde es als selbstverständlich vorausgesetzt, jedoch im Alltag hielten sich die Mitarbeiter von Unternehmen nicht immer an die Gesetze. Es ist die Aufgabe des Managements, das zu kontrollieren. Unternehmen, die sich zu wenig darum kümmern, riskieren Schadensersatzklagen.

Doch wie weit darf eine Kontrolle gehen? Heimliche Kontrollen und Ehrlichkeitstests sind unter bestimmten Bedingungen rechtlich sogar zulässig. Das Wichtigste ist aber, den Geschäftsbetrieb von vornherein so zu organisieren, dass Bestechungen und Bestechlichkeit gar nicht erst enstehen. Dies kann zum Beispiel gelingen durch transparente Abläufe und Finanzen, das Vieraugenprinzip und die Rotation von Mitarbeitern.

Eine Besserung ist teilweise in Sicht. Bei ThyssenKrupp beispielsweise sorgen mehr als 400 Mitarbeiter intern für Recht und Ordnung, nachdem der Konzern 2007 wegen Preisabsprachen bei Fahrstühlen und Rolltreppen eine hohe Kartellstrafe zahlen musste. Ein anderes Beispiel ist der Konzern Daimler, der einen Chief Compliance Officer (CCO) berufen hat.

Was treibt Mitarbeiter zu korruptem Verhalten?

Wie der Professor Anand von der University of Arkansas herausfand, rechtfertigen Mitarbeiter ihr Fehlverhalten mit speziellen Taktiken, um das Aufkommen von Schuldgefühlen zu verhindern. Sie geben die Verantwortung ab, indem sie sich sagen, dass es jeder macht und sie nichts dagegen tun können. Die Mitarbeiter machen sich vor, gar keine andere Wahl zu haben.

Eine weitere Taktik ist, die korrupten Handlungen mit höherrangigen Werten zu rechtfertigen. Zum Beispiel will der Mitarbeiter etwas Gutes für das Unternehmen oder den Chef tun.

Durch solche Rationalisierungstaktiken können Mitarbeiter, die korrupt sind, weiter an ihre moralische Integrität und den Nutzen für das Unternehmen glauben. Aber dadurch wird Korruption zur Normalität und verbreitet sich im Unternehmen. Verhindert das Management dies nicht, kann sich Korruption wie im Fall Siemens umfassend verankern und schwerwiegende Schäden verursachen.

Korruptionsprävention: Tipps für Unternehmen und Einzelne

Dass sich Korruption im Gesamten nicht verhindern lässt, dürfte auf der Hand liegen. Doch erschweren lässt sie sich allemal. Sowohl Unternehmen als auch jeder Einzelne können präventiv tätig werden, wenn die Mittel der Repression, sprich Strafandrohung, Bestrafung oder anderweitige Sanktionierung nicht weiterhelfen beziehungsweise, wie hierzulande der Fall, zum Teil gar nicht existieren. Dies können Unternehmen tun, um nicht in den Strudel von Korruption zu geraten:

  • Mitarbeiter sensibilisieren: Klarstellen, dass Korruption nicht geduldet wird und deren Bekämpfung ein Unternehmensziel ist.
  • Externer Ansprechpartner: Engagement eines vor Gericht der Schweigepflicht unterliegenden Ombudsmanns oder eine telefonische Hotline.
  • Zentrale Anlaufstelle: Entweder einen Compliance-Beauftragten oder eine andere Abteilung, die Hinweisen nachgeht, Berichte verfasst und Abwehrmechanismen prüft.
  • Prozesse analysieren: Aufdecken von Schwachstellen und Risiken und Abhilfe durch Rotation von Beschäftigten, um zu enge Kunden- oder Lieferantenbeziehungen zu vermeiden
  • Identifizieren Sie besonders gefährdete Stellen und Arbeitsbereiche. Achten Sie darauf, ob sich sogenannte „social cocoons“ gebildet haben, die ihre eigenen Normen entwickelt haben.
  • Werden Sie aufmerksam für beschönigende Ausdrücke. Die Nutzung einer euphemistischen Sprache, in der korrupte Praktiken positiv umdefiniert werden, ist einer der wichtigsten Indikatoren.

So können Einzelne, Mitarbeiter und Führungskräfte, der Korruption entgegentreten:

  • Ein Verhalten zeigen, dass Korruption weder duldet noch unterstützt.
  • Sich als Entscheidungsträger für die Unternehmensinteressen nur innerhalb des gesetzlichen Rahmens einsetzen.
  • Korruptionsversuche abwehren und den Vorgesetzten informieren.
  • Dienst und Privatleben trennen und eigene Tätigkeiten auf eine Kollision mit Privatinteressen prüfen.
  • Besuch von Fortbildungen zum Thema Korruption.
  • Unterstützung des Unternehmens bei der Aufklärung und Entdeckung.
  • Vorleben der eigenen Überzeugung gegen Korruption und Einfordern derselben.

Der Fall Siemens zeigt: Regeln zur Corporate Governance aufzustellen sollte in den Pflichtenkatalog für multinationale Konzerne gehören. Doch die zentrale Überwachung von deren Einhaltung erscheint nahezu aussichtslos. Dezentrale Kontrollorgane in den jeweiligen Partnerländern könnten da Abhilfe schaffen. Jedoch nur, wenn das Kind noch nicht in den Brunnen gefallen ist. Ex-Chef Heinrich von Pierer wird nämlich verdächtigt, er habe die sogenannten „Business Conduct Guidelines“ erst zu dem Zeitpunkt eingeführt, als er schon ahnte, dass es in seinem Konzern „wie geschmiert“ läuft.

Über den Autor
David Wolf

David Wolf ist Redakteur bei business-wissen.de. Er betreut die externen Autoren, verantwortet die Themenplanung, erstellt den wöchentlichen Newsletter und managt den Auftritt von business-wissen.de in den sozialen Medien.

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