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Neue GefahrstoffverordnungDie wichtigsten Änderungen für Gefahrstoffe

Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen und Verzeichnisse müssen an die neuen Anforderungen angepasst werden.
erschienen: 08.11.2010
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Die Neufassung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) 2010 umfasst vor allem die folgenden drei Bereiche:

Anpassung an das „Global harmonisierte System“ (GHS)

Anfang 2009 trat  in der Europäischen Union (EU) das sogenannte „Globally Harmonised System“ in Form einer EG-Verordnung in Kraft. Damit wurde das bisherige EU-System der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung dem GHS-System der Vereinten Nationen angeglichen. Die GHS-Verordnung, auch  CLP-Verordnung („Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures“) genannt, ergänzt auch die sogenannte REACH-Verordnung (Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe).

Hinweis

Unter der Webseite www.globally-harmonised-system.de gibt es weitere Informationen zum Verordnungstext.

Durch die Einführung der GHS-Verordnung wird in der EU ein neues Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für gefährliche Stoffe und Gemische eingeführt, was eine Anpassung der GefStoffV an die EU-Verordnung erforderlich macht. Bis spätestens Mitte 2015 müssen die neuen Regelungen vom Gesetzgeber schrittweise umgesetzt werden. Gleichzeitig bleibt aber auch das alte Einstufungs- und Kennzeichnungssystem nach der Stoffrichtlinie 67/548/EWG und der Zubereitungsrichtlinie 1999/45/EG in der GefStoffV verankert (Übergangsfrist).

Revision des Schutzstufenkonzepts

Erst 2005 wurde in der GefStoffV ein vierstufiges Schutzstufenkonzept eingefügt. Nun kommt der Gesetzgeber zum Ergebnis, dass sich dieses nicht mit dem neuen Einstufungs- und Kennzeichnungssystem nach der GHS-Verordnung vereinbaren lässt. Grund: Die bisherige Regelung ließ eine enge Bindung der Schutzstufen an die Kennzeichnung von Gefahrstoffen zu. Ein Beispiel: Eine Kennzeichnung mit einem Totenkopf als Symbol bedeutete bislang automatisch ein hohes Gefährdungspotenzial.

Diese relativ simple Methode kann nun unter der GHS-Verordnung mit einem komplett anderen Kennzeichnungssystem nicht mehr beibehalten werden. Deshalb wird der Begriff des Schutzstufenkonzepts in der GHS-Verordnung aufgegeben und stattdessen in mehreren Paragrafen alle Schutzmaßnahmenpakete geregelt.

Definition der Begriffe „Fachkunde“ und „Sachkunde“

Um eine einheitliche Bestimmung des Begriffs „fachkundig“, der in zahlreichen Vorschriften zum Arbeitsschutz auftaucht, zu gewährleisten, wird dieser nun erstmals definiert. Fachkundig ist demnach jemand, der zur Ausübung einer in der GefStoffV bestimmten Aufgabe befähigt ist. Die Anforderungen an die Erfüllung des Begriffs differieren je nach Art der Aufgabe. Möglich sind zum Beispiel folgende Bewertungskriterien:

  • Berufsausbildung
  • Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit
  • Teilnahme an spezifischen Fortbildungsmaßnahmen

Neu ist auch, dass bei bestimmten Berufsgruppen wie zum Beispiel Betriebsärzten nicht mehr automatisch von fachkundigen Personen gesprochen wird. Künftig wird nur noch festgestellt, dass diese Personen fachkundig sein können. Was die Sachkunde anbelangt, so muss diese künftig mittels eines Sachkundelehrgangs und einer  besonderen Prüfung nachgewiesen werden.

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