VorlageSonderzahlung mit dem Arbeitnehmer vereinbaren

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Arbeitgeber können ihren Mitarbeitern Sonderzahlungen (Gratifikationen) gewähren. Werden diese drei Jahre lang gewährt, entsteht eine betriebliche Übung, und ein möglicher Anspruch der Mitarbeiter auf diese Sonderzahlung.
erschienen: 09.11.2016
Schlagwörter: Entgelt, Arbeitsrecht
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Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Sonderzahlungen (Gratifikationen) über den Lohn hinaus haben. Diese Sonderzahlungen können ohne oder aus einem besonderen Anlass gezahlt werden, wie zum Beispiel Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld.

Bei den Gratifikationen handelt es sich um ein zusätzliches Arbeitsentgelt und/oder eine Belohnung, wie beispielsweise für Betriebstreue. Auch wenn Sonderzahlungen vom Arbeigeber freiwillig gewährt werden, handelt es sich dabei nicht um eine Schenkung, sondern um Entgelt, das daher gezahlt werden muss. Dies richtet sich nach § 615 BGB: „Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.“

Vorlage für eine Gratifikationsvereinbarung

Wollen Arbeitnehmer die Sonderzahlung einfordern, müssen sie dies nicht zwingend per Brief, also in Schriftform, tun. Der Antrag kann auch in Textform erfolgen, also zum Beispiel per E-Mail.

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Über den Autor
Markus Mingers

Markus Mingers ist selbstständiger Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer. Er ist Dozent an der Gründerakademie Rhein-Sieg sowie Mitautor des "Handbuchs GmbH-Geschäftsführer" aus dem Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG.

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