Einleitung:
Die Pensionszusage ist als unmittelbare Versorgungszusage eine Form der betrieblichen Altersvorsorge für GmbH-Geschäftsführer. Es gibt vier weitere Durchführungswege: die Direktversicherung, die Unterstützungskasse, die Pensionskasse und den Pensionsfonds. Die Pensionszusage kann sowohl für Fremdgeschäftsführer als auch für beteiligte und beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) abgeschlossen werden. Der Versorgungsbedarf richtet sich nach den persönlichen Lebensumständen und der Lebensplanung des GGF. Deshalb muss jede bestehende oder neu einzurichtende Pensionszusage auf die individuellen Umstände angepasst werden. Die wirtschaftliche Lage der GmbH, persönliche Vorstellungen des GGF, seine Lebensphase, seine Vermögenssituation, seine Erfahrungen mit Kapitalanlagen, seine Risikobereitschaft und sein Versorgungsbedarf sind die zu beachtenden Einflussfaktoren für eine Neuzusage oder die Restrukturierung einer Altzusage. Einen Anhaltspunkt für den Versorgungsbedarf kann das Nettogehalt des GGF bieten. Er wird in der Regel seinen zuletzt erreichten Lebensstandard nicht missen wollen.
In der Vergangenheit wurden Pensionszusagen vor allem aus steuerlichen Motiven erteilt. In den 80er und 90er Jahren waren sie bei einem Körperschaftsteuersatz von 56 Prozent und einer entsprechenden Gewerbesteuerbelastung ein gern genutztes legales Mittel zur Steuerersparnis. Die Steuersätze haben sich zwischenzeitlich reduziert. Durch die Unternehmenssteuerreform 2008 sank die Körperschaftssteuer von 25 Prozent auf 15 Prozent.
Da der Fokus eines GGF auf dem Tagesgeschäft liegt, werden einmal erteilte Pensionszusagen oft nicht gepflegt. Risiken und Probleme, die eine Pensionszusage mit sich bringt, sind den meisten GGF nicht bewusst. Zum Beispiel ändern sich die Rahmenbedingungen durch die wirtschaftliche und demographische Entwicklung. Eine Zusage rückt erst in den Mittelpunkt, wenn sich aus ihr Probleme ergeben.
Pensionszusagen werden in wirtschaftlich guten Zeiten erteilt. Doch welche Möglichkeiten hat ein Unternehmer in einer Krise die Zusage anzupassen? Der geplante Verkauf des Unternehmens droht daran zu scheitern, dass der Käufer die Pensionszusage des alten Geschäftsführers nicht übernehmen will. Wie kann die Zusage in diesem Fall vom Unternehmen entkoppelt werden? Die Pensionszusage stellt die Altersversorgung für den GGF dar. Bei der Überprüfung der Zusage wird eine große Deckungslücke aufgezeigt. Gibt es Möglichkeiten, diese erfolgreich zu 'heilen'?
Diese Diplomarbeit zeigt Probleme der Pensionszusage auf, die sich im Zusammenhang mit einem wirtschaftlichen Engpass, einem geplanten Unternehmensverkauf und durch unzureichende Deckung ergeben.
Der erste Teil enthält die Grundlagen. Was ist eine Pensionszusage? Welche Rahmenbedingungen gelten für den Personenkreis der Geschäftsführer? Wann wird von einer verdeckten Gewinnausschüttung bzw. Einlage gesprochen? Im zweiten Kapitel wird auf die Möglichkeit der Absenkung der Pensionszusage aufgrund einer wirtschaftlichen Krise eingegangen. Die Problematik im Zusammenhang mit dem Unternehmensverkauf behandelt der dritte Abschnitt. Im vierten Teil folgen Überlegungen zur Heilung von Deckungslücken. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst.
In erster Linie soll hier die Pensionszusage an beherrschende GGF betrachtet werden. Fremdgeschäftsführer und nicht beherrschende Geschäftführer werden ihnen an einigen Stellen vergleichend gegenüber gestellt. Für diese Personengruppen gelten unter Umständen andere Vorschriften, beispielsweise das BetrAVG, auf die die Autorin an gegebener Stelle näher eingehen wird.
