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Gang der Untersuchung:
Da sich das Untersuchungsgebiet der betriebswirtschaftlichen Steuergestaltungslehre lediglich auf die Ebene des Unternehmens beschränkt, die steueroptimale Ausgestaltung des unter den Gliederungspunkt 1.2. abgegrenzten Sachziels der Unternehmensbeendigung sich aber vorrangig an den Interessen der Inhaber auszurichten hat, kann die Anteilseignersphäre nicht vernachlässigt werden. In folgenden sollen daher steuerorientierte Sachverhaltsgestaltungen unter der Zielbedingung der relativen Steuerminimierung des jeweiligen Anteilseigners (und nicht de Unternehmens) aufgezeigt werden, wobei der Engagementträgers über die Möglichkeit verfügen soll, die Entscheidungen des Unternehmens an seinen Interessen auszurichten, soweit den nicht zwingende rechtliche Regelungen entgegen stehen. Erörtert wird ausschließlich die Ausgestaltung des Beendigungsvorgangs, während die vorgelagerte Beendigungsentscheidung unberücksichtigt bleibt. Von den zahlreichen Steuerarten de "Vielsteuersystems der BRD"Z werden in folgenden lediglich die ESt KSt, GewErtrSt, GewKapSt3, VSt, USt und GrESt unter Vernachlässigun der Kapitalertragsteuer berücksichtigt.
Da das Steuerrecht auch im Beendigungsstadium an zivilrechtliche Vorgänge anknüpft, erscheint es geboten, zunächst die probleorelevante gesellschafts- und handelsrechtlichen Grundzüge der Unternehmensbeendigung zu skizzieren (Gliederungspunkt 2.1.). Daran anschließen werden die untersuchungsrelevanten Grundlagen der steuerrechtliche Behandlung der Unternehmensbeendigung in Ertrag-, Verkehr- und Substanzsteuerbereich aufgezeigt und auf einige besondere steuerlich Sachverhalte (die nicht nur während der Unternehmensbeendigung gegebe sind, aber insofern gerade in der Beendigungsphase von großer Bedeutung sein können) eingegangen, um zunächst die Einflußgrößen de Steuerbelastung des Beendigungsvorgangs herauszukristallisieren, ohne dabei konkret auf steuerorientierte Sachverhalsgestaltungen einzugehen (Gliederungspunkte 2.2. bis 2.5.).
Darauf aufbauend soll in den folgenden Kapiteln die steueroptimale Ausgestaltung des Beendigungsprozesses erörtert werden. Dabei muß versucht werden, die für Beendigungsfragen relevanten Sachverhaltsgestaltungsmaßnahmen in irgendeiner Form systematisch einzuteilen. Dies erscheint aufgrund der zahlreichen Gestaltungsinstrumente kaum möglich. So kann nach WAGNER eine Systematisierung der Steuerfolgen lediglich nach den Auszahlungsmodalitäten erfolgen, da sich die Urteile der Rechtsprechung auf eine Vielzahl weiterer Kriterien beziehen, die wegen ihrer Verschiedenartigkeit einer Systematisierung nicht zugänglich sind. Da eine derartige punktuelle Systematisierung für die folgende Untersuchung als nicht zweckmäßig erscheint, sollen die einzelnen Gestaltungsmaßnahmen in ein sog. Phasenkonzept eingeordnet werden. Dabei werden unterschiedliche Aktivitäten nach ihrer logischen Anordnung in einer bestimmten Reihenfolge in einzelne Phasen eingeordnete. Nach HERZIG bietet es sich für Zwecke der steuerorientierten Sachgestaltung und Steuerplanung der Unternehmensbeendigung an, zwischen der Vorbereitungs-, der Kern- und der Abschlußphase zu differenzieren. Diese Dreiteilung hat den Vorzug, daß sie als Raster herangezogen werden kann, um das gesamte Spektrum der Handlungsmöglichkeiten zu erfassen. Dabei wird die Zeitspanne von der Fassung des Beendigungsentschlusses bis zum tatsächlichen Beginn der Beendigungshandlungen als Vorbereitungsphase bezeichnet. Die eigentlichen Beendigungshandlungen, die sich im wesentlichen auf die Transformation der Unternehmenssubstanz in Geld beschränken, bilden die Kernphase. Der Abschlußphase werden die steuerlichen Folgewirkungen zugeordnet, die sich aus der Unternehmensbeendigung ergeben können, wie z.B. die Behandlung zurückbehaltener Wirtschaftsgüter und nachträglicher Betriebseinnahmen und -ausgaben. Dieser Dreiteilung wird in den Gliederungspunkten 3. bis 5. gefolgt, um aufzuzeigen, in welchen Umfang ein Entscheidungsträger Einfluß auf die Steuerbelastung nehmen kann und welche Instrumente zu diesem Zweck zur Verfügung stehen.
Inhaltsverzeichnis:
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Abkürzungsverzeichnis
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VI
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1.
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Einleitung
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1
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1.1
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Rechtfertigung der Behandlung des Themas
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1
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1.2
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Abgrenzung des Begriffs der Unternehmensbeendigung
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2
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1.3
|
Steueroptimale Gestaltung als steuerorientierte Sachverhaltsgestaltung unter der Zielbedingung der relativen Steuermininierung
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5
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1.4
|
Problemstellung
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6
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1.5
|
Gang der Untersuchunß
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7
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2.
|
Zivilrechtliche Grundlagen der Unternehmensbeendigung und Auswirkungen der Beendiung im Ertrag-, Verkehr- und Substanzsteuerbereich
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9
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2.1
|
Zivilrechtliche Grundlaren der Unternehmensbeendigung
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9
|
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2.1.1
|
Das dreistufige Verfahren des zivilrechtlichen Beendigungsvorganges
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9
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2.1.2
|
Interne und externe Rechnungslegung während der Beendigung
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12
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2.2
|
Auswirkungen der Beendigung in Ertragsteuerbereich bei Personenunternehmen und deren Engagementträgern
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13
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2.2.1
|
Die Beendigungsformen im ESt-Recht
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13
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2.2.1.1
|
Die Betriebsveräußerung
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13
|
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2.2.1.2
|
Die Betriebsaufgabe
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14
|
|
2.2.1.3
|
Die allmähliche Betriebsabwicklung
|
16
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2.2.2
|
Auswirkungen der Beendigung auf den GewErtrSt-Bereich
|
16
|
|
2.2.3
|
Die Problematik der steuerlichen Gewinnermittlung während der Beendigung
|
17
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2.2.3.1
|
Die grundsätzliche Problematik der Abgrenzung des steuerlichen Beendigungsergebnisses von laufenden Gewinn
|
17
|
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2.2.3.2
|
Die Behandlung des Sonderbetriebsvermögens
|
19
|
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2.2.3.3
|
Das negative Kapitalkonto eines Kommanditisten
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20
|
|
2.2.4
|
Ertragsteuerliche Begünstigungen
|
21
|
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2.2.4.1
|
Die Freibetragsregelungen des § 16 Abs. 4 EStG
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21
|
|
2.2.4.2
|
Die Tarifbegünstigung des § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG
|
22
|
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2.2.4.3
|
Vermeidung der Sofortbesteuerung gemäß § 6 b EStG
|
22
|
|
2.2.5
|
Einkommensteuerliche Folgen bei eine negativen Aufgabeergebnis
|
24
|
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2.3
|
Auswirkunßen der Beendigung im Ertragsteuerbereich bei Kapitalgesellschaften und deren Anteilseignern
|
24
|
|
2.3.1
|
Gesellschaftsebene
|
24
|
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2.3.1.1
|
Einkommensermittlung und KSt-Tarif
|
24
|
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2.3.1.1.1
|
Gewinnermittlungszeitraud
|
24
|
|
2.3.1.1.2
|
Ermittlung des Abwicklungsgewinns und des zu versteuernden Einkommens durch einen Bestandsvergleich eigener Art
|
25
|
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2.3.1.1.3
|
KSt-Tarifbelastung und Verlustrücktrag
|
28
|
|
2.3.1.2
|
Gliederung des vEK bei der Liquidation
|
28
|
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2.3.1.2.1
|
Der Stichtag für die Aufstellung der Gliederung des vEK
|
28
|
|
2.3.1.2.2
|
Verrechnung des Abwicklungsergebnisses in der Gliederungsrechnung des vEK
|
29
|
|
2.3.1.2.3
|
Uagliederungsvorschriften, Reihenfolgeverwendung und Herstellen der Ausschüttungsbelastung
|
29
|
|
2.3.1.3
|
Auswirkungen der Beendigung auf den GewErtrSt-Bereich
|
31
|
|
2.3.2
|
Gesellschafterebene
|
33
|
|
2.3.2.1
|
Besteuerung bei unwesentlicher Beteiligung
|
33
|
|
2.3.2.2
|
Besteuerung bei wesentlicher Beteiligung
|
33
|
|
2.3.2.3
|
Einbringungsgeborene Anteile
|
35
|
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2.3.2.4
|
Erwerb der Anteile im letzten halben Jahr vor der Auflösung
|
35
|
|
2.4
|
Auswirkungen der Beendigung im Verkehrsteuerbereich
|
36
|
|
2.4.1
|
Umsatzsteuer
|
36
|
|
2.4.1.1
|
USt bei Überführung in das Privatvermögenund bei Veräußerung einzelner Wirtschaftsgüter
|
36
|
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2.4.1.2
|
USt bei einer Geschäftsveräußerung i.S.d. § 10 Abs. 3 UStG
|
36
|
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2.4.1.3
|
Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15 a UStG
|
38
|
|
2.4.2
|
Grunderwerbsteuer
|
38
|
|
2.5
|
Auswirkungen der Beendigung im Substanzsteuerbereich
|
39
|
|
2.5.1
|
Vermögensteuer
|
39
|
|
2.5.2
|
Gewerbesteuer nach dem Gewerbekapital
|
40
|
|
3.
|
Gestaltungsüberlegungen in der Vorbereiungsphase
|
41
|
|
3.1
|
Personenunternehmen
|
41
|
|
3.1.1
|
Beendigungsorientierte Steuerbilanzpolitik bei Personenunternehmen
|
41
|
|
3.1.1.1
|
Beendigungsorientierte Steuerbilanzpolitik bei Personenunternehmen bei einem zu erwartenden Aufgabegewinn
|
41
|
|
3.1.1.2
|
Beendigungsorientierte Steuerbilanzpolitik bei Personenunternehmen bei einem zu erwartenden Aufgabeverlust
|
42
|
|
3.1.2
|
Steuerorientierte Planung des Beendigungszeitpunkts und des Beendigungszeitraums
|
42
|
|
3.1.2.1
|
Vermeidung der Qualifizierung der Unternehmensbeendigung als allmähliche Betriebsabwicklung
|
42
|
|
3.1.2.2
|
Vermeidung der Rückzahlung von Investitionszulagen und der rückwirkenden Versagung von Steuervergünstigungen
|
43
|
|
3.1.2.3
|
Ausnutzen des erhöhten Freibetrags nach § 16 Abs 4 S.3 EStG
|
43
|
|
3.2
|
Kapitalgesellschaften
|
43
|
|
3.2.1
|
Beendigungsorientierte Steuerbilanzpolitik
|
43
|
|
3.2.2
|
Beendigungsorientierte Auschüttungspolitik unter den Blickwinkel der Reduzierung des progressiven Einkommensteuertarifs
|
44
|
|
3.2.2.1
|
Ballungsstrategie
|
44
|
|
3.2.2.2
|
Nivellierungsstrategie
|
45
|
|
3.2.3
|
Interessenbezogene Zuordnung von Teilen des steuerlichen Eigenkapitals auf bestimmte Gruppen von Anteilseignern
|
45
|
|
3.2.4
|
Umschichtungen im Kapital- und Vermögensbereich als beendigungsorientierte steuerliche Gestaltungsinstrumente
|
46
|
|
3.2.4.1
|
Die Erzielung positiver Effekte durch die Folgen einer Verschiebung des EK 03 in das Nennkapital durch eine nominelle Kapitalerhöhung für die Anteilseigner
|
46
|
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3.2.4.2
|
Vermeidung der körperschaftsteuerlichen Definitivbelastung in Liquidationsfall durch Anwendung des "Leg-ein-Hol-zurück-Verfahrens" in Rahmen der Liquidation
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48
|
|
3.2.5
|
Vermeidung steuerlicher Belastungen durch Anteilskauf und -verkauf vor Abwicklungsende
|
50
|
|
3.2.5.1
|
Anteilskauf und -verkauf vor Abwicklungsende als Entscheidungsproblem der Anteilseigner
|
50
|
|
3.2.5.2
|
Die Erlangung steuerlicher Vorteile bei einer wesentlichen Beteiligung durch einen Erwerb weiterer Anteile eines unwesentlich Beteiligten
|
51
|
|
3.2.5.3
|
Verkauf der unwesentlichen Beteiligung vor Abwicklungsende
|
52
|
|
3.3
|
Die optimale Wahl des Besteuerungszeitpunktes
|
53
|
|
4.
|
Gestaltungsüberlegungen in der Kernphase des Beendigungsvorgangs
|
54
|
|
4.1
|
Gestaltung des Übertragungsvorgang
|
54
|
|
4.1.1
|
Formen der Verwertung des Unternehmensvermögens
|
54
|
|
4.1.2
|
Die Geschäftsveräußerung
|
54
|
|
4.2
|
Steuerliche Auswirkungen bei den Engagementträgern bei Bezahlung gegen wiederkehrende Bezüge
|
55
|
|
4.3
|
Gestaltungsmaßnahmen hinsichtlich der Umsatzsteuer
|
56
|
|
4.3.1
|
Verzicht und Wahrnehmung von USt-Befreiungen i.S.d. § 9 UStG
|
56
|
|
4.3.2
|
Vermeidung von Liquiditätsbelastungen durch die Umsatzsteuer
|
57
|
|
4.4
|
Maßnahmen zur Verringerung der Steuerbelastungen im Substanzsteuerbereich
|
58
|
|
4.4.1
|
Maßnahmen zur Verringerung der Steuerbelastungen im VSt-Bereich
|
58
|
|
4.4.2
|
Maßnahmen zur Verringerung der Steuerbelastungen im GewKapSt-Bereich
|
59
|
|
5.
|
Gestaltungsüberlegungen in der Abschlußphase
|
59
|
|
5.1
|
Nachträgliche Einkünfte und Ausgaben
|
59
|
|
5.2
|
Die Stellung der § 6 b EStG-Rücklage
|
59
|
|
6.
|
Schlußbetrachtung
|
60
|
|
|
Literaturverzeichnis
|
IX
|