Einleitung:
"Moral hat nur eine Chance, wenn sie Gesetz ist oder sich rechnet".
Unsere Umwelt wurde in den Jahren der Industrialisierung immer mehr ausgebeutet, da das Konsumbedürfnis der Menschen (insbesondere im Freizeitbereich) ständig steigt. Die Reaktionen der Hersteller darauf sind unter anderem immer kürzere Lebenszyklen der Produkte. Das bedeutet eine verstärkte Nutzung der Natur sowie eine sorglose Entnahme von Ressourcen, wie Energie und Rohstoffe. Daraus folgt, dass immer größere Deponien mit Altprodukten entstanden und eine Verknappung der Kapazitäten dieser eintrat. Zudem bestehen auch kaum noch Möglichkeiten für die Entstehung neuer Deponien 'ohne in einem Berg voll Müll zu versinken'.
Durch den Verbrauch von Ressourcen kommt es zu einer Beeinträchtigung der Lebensgrundlage des Menschen. Somit sollte das Ziel sein, durch eine dauerhaft umweltgerechte Wirtschaftsweise die Ressourcen zu schonen.
In den letzten Jahren bildete sich ein Bewusstsein heraus, dass die Ressourcen und die Umwelt nicht unendlich ausnutzbar sind. Es entstand ein erstes Umdenken hinsichtlich dem, was wir mit unserem Lebensraum tun. Erste Unternehmen (insbesondere Konzerne) verschiedener Branchen reagierten darauf mit einem umweltbewussteren Denken und Handeln, was aber noch lange nicht ausreichte. Das Zwang den Staat, erste rechtliche Grundlagen für die Abfallentsorgung und den Umweltschutz zu schaffen.
Durch die mehr oder weniger kostenlose Nutzung der Umwelt treten externe Effekte auf. Diese liegen immer dann vor, wenn die Gewinn- bzw. Nutzenfunktion eines Akteurs Einflüsse enthält, die nicht vollständig von ihm kontrolliert werden. Die Marktpreise zeigen hier die tatsächlichen Knappheitsrelationen nicht bzw. nur "verzerrt" wieder. Die Umwelt kann somit als ein "Allmendegut" gesehen werden, d.h. sie kann ohne ein den Knappheitsverhältnissen entsprechendes Entgelt genutzt werden. Damit besteht Rivalität in der Nutzung dieses Gutes. Es ist dann Aufgabe des Staates, mit Maßnahmen wie Verordnungen, Gesetzen und Kontrollen einzugreifen. Das Handeln sollte dabei unter den drei politischen Grundprinzipien (Verursacher-, Vorsorge- und Kooperationsprinzip) erfolgen. Diese Thematik wird in Kapitel 2 näher erläutert.
So entstanden bereits Anfang der 1970er Jahre erste Schritte zum Abfallrecht in Zusammenarbeit mit der Industrie (Verbot des illegalen Abkippens von Abfällen, erste Abfallwirtschaftsprogramme auf freiwilliger Basis). In den 1980er Jahren wurden die gesetzlichen Regelungen verschärft, und es entstand die Abfallverordnung. Diese wurde 1996 von dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) abgelöst; seit dem unterliegt die Abfallwirtschaft einer Prioritätenfolge: Vermeidung, Verwertung, Behandlung und umweltgerechte Beseitigung. Danach bezieht sich die Verantwortung für ein Produktionsunternehmen auf den gesamten Lebenszyklus eines Produktes. Die verschiedenen gesetzlichen Grundlagen setzen aber insbesondere am Lebensende der Produkte, also der Entsorgungsphase, an. Zu den einzelnen Produktarten entstanden und entstehen einzelne Gesetze bzw. Verordnungen, die in Zusammenhang mit dem KrW-/AbfG stehen. Einige Branchen handeln dabei noch auf der Basis von freiwilligen Selbstverpflichtungen, wobei auch hier Gesetze zu erwarten sind. In Kapitel 3 wird auf einige dieser Gesetze eingegangen, wobei dies besonders jene betrifft, deren Branchen im darauf folgenden Kapitel besprochen werden. Die Gesetze und Regelungen und deren Umsetzung betreffen nicht nur die Hersteller, sondern auch die Importeure, welche weniger angesprochen werden, aber oftmals mit inbegriffen sind.
Die Umsetzungen der einzelnen Regelungen werden in Kapitel 4 näher erläutert. Die Hersteller werden verpflichtet, über einen längeren Zeitraum hinweg ihre Produkte recyclinggerecht zu entwickeln, sie abfall- und schadstoffarm herzustellen sowie mehr zu recyceln und möglichst Sekundärmaterialien einzusetzen. Es wurden spezielle Regelungen für die einzelnen Branchen eingeführt. Solche Vorgaben sind beispielsweise Recyclingquoten (z.B. in der Fahrzeugindustrie) sowie Ge- und Verbote bezüglich schädlicher Inhaltsstoffe (bspw. Verbot des Einsatzes von Schwermetallen bei Batterien, Elektro- und Elektronikgeräte). Es wird dabei die Bedeutung der Produktverantwortung der Hersteller für die Abfallarten Elektro- und Elektronikschrott, Altfahrzeuge, Altbatterien, Altöl sowie zu Altreifen besprochen. Darüber hinaus ist es notwendig, die bei der Herstellung entstehenden Abfälle zum Teil durch ein Kreislaufsystem wieder in die Produktion einfließen zu lassen.
In Kapitel 5 werden mögliche Aussichten der Anwendung der Produktverantwortung diskutiert. Dabei wird auf die einzelnen Branchen eingegangen, wo an Prototypen für verschiedene Verwertungstechnologien geforscht und entwickelt wird. Einige Beispie werden dazu beschrieben.
Inhaltsverzeichnis:
