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Marken und Patente

Patentbehörden

Europäisches Patentamt

Das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München (Deutschland) hat die Aufgabe, den Schutz von Patenten im internationalen Bereich zu gewährleisten. Es nimmt selber Patentanmeldungen entgegen.

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist als Bundesoberbehörde dem Bundesministerium der Justiz unterstellt. Unterteilt ist es organisatorisch in fünf Hauptabteilungen:

  1. Patente I
  2. Patente II
  3. Information, Dokumentation, DEPATIS
  4. Marken und Muster
  5. Zentrale Verwaltung, Rechtsabteilung

Hauptabteilung 1 und 2:

Sie stellen das Herzstück des DPMA dar, da sie für das wichtigste technische Schutzrecht zuständig ist. Zu ihr gehören 26 Patentabteilungen, die sich mit Prüfung, Recherche und fachlichen Zuordnung und Klassifizierung beschäftigen. Die beiden Hauptabteilungen unterscheiden sich nach Zuständigkeitsbereich:

  • die Hauptabteilung 1/I: Maschinenbau und Mechanische Technologie und
  • die Hauptabteilung 1/II: Elektrotechnik, Chemie und Physik.

Hauptabteilung 3:

Sie beschäftigt sich vorwiegend mit dem elektronischen Patentinformationssystem DEPATIS, in dem mehr als 50 Millionen Patentdokumente abgelegt sind.

Hauptabteilung 4:

Ihr obliegt die Entgegennahme von internationalen Markenrechten und der Schutz dieser Marken und Muster. Die Gebrauchsmuster- und Topographieabteilungen sind ihr zugeordnet.

Hauptabteilung 5:

Sie nimmt die klassischen Verwaltungsaufgaben und die Fragen des nationalen und internationalen Rechtsschutzes wahr.

Information und Beratung

Das Deutsche Patent- und Markenamt berät Personen, die ein Schutzrecht anmelden wollen. Sie werden über die vertretenden Schutzrechtsarten und die Anmeldeprozedur unterrichtet und können kostenfreie Broschüren und Informationsblätter anfordern.

Darüber hinaus gibt es (nur nach Voranmeldung) auch die Möglichkeit einer patentanwaltlichen Erstberatung für Erfinder im DPMA. Diese Beratung ist für Erfinder kostenlos und wird in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltschaft durchgeführt.

Alle weiteren Informationen dazu finden Sie unter:

http://www.dpma.de

Die Anmeldung eines Patentes ist stets beim Deutschen Patent- und Markenamt durchzuführen. Hierzu sind dem DPMA folgende Unterlagen zu überlassen:

  • der Name des Anmelders
  • der Patenterteilungsantrag
  • die Patentansprüche
  • eine Beschreibung der Erfindung

Die Anmeldung kann auch bei der DPMA-Dienststelle in Jena oder über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden.

Der Patenterteilungsantrag muss den Willen zum Ausdruck bringen, auf die angemeldete Erfindung ein Patent zu erhalten. Die Beschreibung muss kurz und technisch genau sein, sodass sie auch als Überschrift verwendet werden kann.

Die Patentansprüche sind so zu formulieren, dass aus ihnen eindeutig hervorgeht, was alles an der Erfindung unter Schutz gestellt werden soll. Sie müssen den gesamten Offenbarungsgehalt der angemeldeten Erfindung ausschöpfen.

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