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Produkthaftung

Wenn Produkte Schaden anrichten

Wenn ein Unternehmen Produkte verkauft, die sich dann beim Kunden als mangelhaft erweisen oder – noch schlimmer – dort einen Schaden anrichten, dann haftet der Hersteller. Ein Produkt, das nicht so eingesetzt werden kann, wie es der Kunde erwarten darf oder wie es vertraglich zugesichert wurde, unterliegt der Gewährleistung; hier greifen Garantiezusagen und Mängelgewährleistung.

Falls mit dem Einsatz eines schadhaften Produkts beim Endverbraucher weitere Schäden an Personen, Sachen oder Vermögen entstehen, dann haftet der Hersteller im Rahmen der Produkthaftung.

Die gesetzlichen Regelungen zur Produkthaftung stellen hohe Anforderungen an die Hersteller von Produkten. Besonders heikel ist, dass der Hersteller die Pflicht hat, im Schadensfall nachzuweisen, dass es nicht an seinem Produkt gelegen hat. Im Juristendeutsch heißt das: Der Hersteller muss sich von einer sogenannten schuldhaften Sorgfaltspflichtverletzung selbst entlasten. Besondere Sorgfalt im Sinne der Produkthaftung muss der Hersteller insbesondere in diesen Bereichen walten lassen:

  • Konstruktion,
  • Produktion,
  • Instruktion des Anwenders, insbesondere über Gebrauchsanweisungen,
  • Produktbeobachtung (was geschieht mit dem Produkt während der Nutzung) sowie
  • Rückrufpflichten.

StichwortProdukthaftungsgesetz (ProdHaftG)

Maßgeblich für die Produkthaftung ist in Deutschland das Produkthaftungsgesetz (Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte; ProdHaftG) vom 15.12.1989. Es regelt die Haftung eines Herstellers bei fehlerhaften Produkten, wenn der Endverbraucher einen Schaden an Personen, Sachen oder Vermögen erleidet.

Die Europäische Union macht in ihrer EG-Richtlinie 85/374/EWG Vorgaben, wie die Produkthaftung in den Mitgliedsländern geregelt sein sollte, dies trug zu einer weitgehenden Harmonisierung der Produkthaftung in Europa bei. International gibt es zwar ebenfalls viele Gemeinsamkeiten, aber auch viele Unterschiede. Deshalb muss jeder Hersteller die gesetzlichen Regelungen aller Länder kennen, in die er seine Produkte exportiert.

Kommt es zu einem Schaden, muss das Unternehmen das Produkt zurücknehmen und für den entstandenen Schaden beim Kunden aufkommen. Das ist in den meisten Fällen mit hohen Kosten verbunden. Selbst die Klärung des Sachverhalts, wer die Schuld trägt, kann Kosten verursachen. Denn das Unternehmen muss nachweisen, dass es pflichtgemäß gehandelt hat.

Schließlich leidet auch das Image des Unternehmens in besonderer Weise, wenn es zu einem Schadensfall kommt und das Produkthaftungsgesetz greift. Nicht nur der Kunde wird über den Hersteller enttäuscht sein und schlecht sprechen; oft gehen entsprechende Fälle auch durch die Presse, sodass das Unternehmen und seine Reputation insgesamt sehr leiden. Ein Schaden, der sich kaum wieder ausbügeln lässt.

Produkthaftung und Managementsysteme

Das Management der Produkthaftung in den Unternehmen muss verknüpft sein mit dem Qualitätsmanagement, dem Risikomanagement und dem Krisenmanagement. Im Rahmen der Compliance muss insgesamt sichergestellt sein, dass das Unternehmen alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Zudem ist wichtig:

  • Mit dem Qualitätsmanagement muss das Unternehmen sicherstellen, dass das Produkt alle Anforderungen nach Gesetz und nach dem Stand der Technik erfüllt (Minimalanforderung). Es muss durch entsprechende Maßnahmen der Vorbeugung und der Qualitätskontrolle gewährleisten, dass keine fehlerhaften Produkte verkauft beziehungsweise in Verkehr gebracht werden. Hier kommen auch die Dokumentationspflichten ins Spiel. Mit dem Qualitätsmanagement sollten alle wichtigen Merkmale, Abläufe und Maßnahmen hinreichend genau dokumentiert werden. Nur dadurch kann nachgewiesen werden, gemäß Recht und Gesetz gehandelt zu haben.
  • Mit dem Risikomanagement kann das Unternehmen überprüfen und Vorsorge treffen, was passiert, wenn es doch zu einem Schaden beim Endverbraucher kommt. Wie hoch ist das Risiko, wie hoch die Eintrittswahrscheinlichkeit und die Schadenshöhe? Wer haftet? Wie lässt sich der Schaden ermitteln und eindämmen? Welche Absicherungsmöglichkeiten (Versicherungsschutz) gibt es gegebenenfalls?
  • Kommt es zu einem Schaden, dann sollte auch das Krisenmanagement auf den Plan gerufen werden. Insbesondere dann, wenn die Öffentlichkeit informiert werden muss. Das Unternehmen muss frühzeitig agieren, offen und transparent zur Aufklärung beitragen und dafür Sorge tragen, dass der Imageschaden begrenzt bleibt.

Hier finden Sie weiterführende Lösungshilfen zu diesen Themen:

Qualitätsmanagement: Struktur und Einführung der DIN EN ISO 9001

Risikomanagement: Risiken erkennen, bewerten und beherrschen

Krisenmanagement: Richtig handeln in der Gefahrenzone

Die folgende Prozessbeschreibung zeigt die wichtigen Schritte auf, die Sie gehen müssen, um die Sicherheit Ihrer Produkte soweit wie möglich sicherzustellen. Besonders wichtig ist dabei die Risikobeurteilung (siehe Teilschritte), die in den Normen ISO 12100-1 und ISO 14121-1 (Sicherheit von Maschinen) erläutert sind. Für einige Produkte (zum Beispiel Medizinprodukte) gibt es darüber hinaus spezifische Normen.

Prozessschritte für die Produktsicherheit
[Quelle: Hess, Holtermann, 2008]

In den folgenden Abschnitten zeigen wir auf, welche Anforderungen sich aus der Produkthaftung, der deliktischen Haftung und der Produzentenhaftung ableiten lassen und deshalb für Unternehmen wichtig sind. Sie müssen sich vor allem wegen rechtlicher Vorgaben, aber auch, um Imageschaden abzuwenden, frühzeitig mit dem Thema befassen. Hier finden Sie die dafür relevanten Handlungsfelder.

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