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Meldung einer Arbeitnehmer-Erfindung

Anhand dieser Muster-Vorlage meldet ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber eine Diensterfindung.

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Eine Diensterfindung ist jede patent- oder gebrauchsmusterfertige Erfindung, die ein Arbeitnehmer während der Dauer seines Arbeitsverhältnisses macht. Sie entsteht entweder durch betriebliche Veranlassung oder beruht auf den betrieblichen Erfahrungen oder Vorarbeiten. Arbeitgeber müssen die Erfindung mit schriftlicher Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen.

Datei
Microsoft Word Datei (26,5 KB)
AnforderungenMicrosoft® Word97
Umfang3 Seiten
Art.-Nr.99.901.070
Autorbusiness-wissen.de

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