Gebrauchs- & Geschmacksmusterrecht

14.07.2009

Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in weiterlesen »

12.06.2007

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die ?kleine Schwester? des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der... weiterlesen »

12.06.2007

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster

Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne GeschmackZahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar F weiterlesen »