Gewerblicher Rechtsschutz

07.08.2009

Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das... weiterlesen »

12.06.2007

Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke

Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als ?Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen.... weiterlesen »

12.06.2007

Gewerbliche Schutzrechte II: Das Patent

Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und KollegenIm Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau z weiterlesen »