Markenrecht & Urheberrecht

24.02.2011

Plagiate ? Von der Leichtigkeit des Copy & Paste

Wie der aktuelle Fall mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt, sind auch Politiker nicht gegen Plagiatsvorwürfe gefeit. Wird man beim plagiieren erwischt, hat dies meist... weiterlesen »

17.09.2010

Lego-Spielbaustein kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

Der Europäische Gerichtshof entschied mit Urteil vom 14.09.2010, dass der zur Eintragung als Gemeinschaftsmarke eingereichte rote Spielbaustein von Lego nicht als solche eintragungsfähig ist.Gemäß Art weiterlesen »

24.03.2010

Markennamen: EuGH klärt Rechtslage zu AdWords von Google

Online-Werber aufgepasst! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein wichtiges Urteil zur Zulässigkeit von Online-Werbung gefällt und bestätigt, dass Google AdWords mit geschützten Markennamen... weiterlesen »

25.02.2009

Markenrecht: Hier geht es um die Wurst!

Das Bundespatentgericht hat kürzlich den Weißwurst-Streit beendet. Mehrere Konkurrenten einer Erzeugergemeinschaft hatten gegen die Eintragung der ?Münchner Weißwurst" als geschützte geografische... weiterlesen »

11.12.2008

Urheber aufgepasst - wichtige Frist endet am 31.12.2008

Schon immer war der Schutz von Rechten an geistigen Werken besonders schwierig und gerade der technische Fortschritt stellt immer neue Anforderungen an Gesetzgebung und Rechtsprechung. Einerseits... weiterlesen »

18.06.2008

Markenschutz contra vergleichende Werbung

In einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Grenzen zwischen Markenschutz und vergleichender Werbung näher konkretisiert. Einserseits wird in der Richtlinie 89/104/EWG... weiterlesen »

03.05.2007

Filesharing & Co. - Urheberrecht im Internet

Haftungsgefahr Internet: Wann haften Kinder und ihre Eltern?Fast jeder kennt sie und die meisten haben sie schon genutzt Youtube, Kazaa, eMule, Myspace & Co. - sogenannte Filesharing- oder V weiterlesen »

19.10.2005

Hier droht Gefängnis! ? illegale Up- und Downloads

Noch immer gibt es eine Vielzahl von Internettauschbörsen, die Möglichkeiten zum Up- bzw. Download von Musik- und Filmwerken bieten. In der Szene gilt dies als schick und “en vogue“ und... weiterlesen »