Wettbewerbsrecht

05.01.2012

Rabattaktionen: Die Verlängerung kann teuer werden

Rabattaktionen sollten nur so lange dauern, wie sie ursprünglich geplant waren. Wenn nicht, drohen eventuell wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. Im konkreten Fall spürte das ein Möbelhausbetreiber,... weiterlesen »

20.12.2011

Werbung mit durchgestrichenen Preisen zulässig?

Jeder Händler versucht natürlich, die nicht verkaufte Ware aus der letzten Saison doch noch unter die Leute zu bringen. Hierbei wird dann mit Sonderaktionen und Rabatten auf den früher verlangten... weiterlesen »

21.09.2011

Aktuelle Urteile zu Werbung und Wettbewerb

Ob nun Prospekt, Werbeanzeige, Gutschein, Reklameschild oder Internetseite - Werbemittel sind wettbewerbsrechtlich besonders konfliktträchtig. Damit man den neuen Prospekt nicht gleich wieder als... weiterlesen »

06.05.2011

Händler muss auf Auslaufmodell hinweisen!

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, ob die Werbung für einen Camcorder wettbewerbswidrig war, weil der Händler nicht darauf hingewiesen hatte, dass es sich hierbei um... weiterlesen »

02.07.2010

Firmenjubiläum: Werbung mit Alter und Tradition

Unternehmen und Firmen mit einer langen Tradition nutzen häufig das Alter und den Bestand des Betriebes zu Werbezwecken. Diese Alters- und Traditionswerbung ist grundsätzlich zulässig. Allerdings... weiterlesen »

07.05.2010

Wettbewerbsverstoß durch Gewährleistungsausschluss

Ein gebrauchtes Telefon war Ausgangspunkt eines Rechtsstreits in der eBay-Gemeinde. Auf der Internetplattform wurde das Gerät unter Ausschluss der Gewährleistung von einem gewerblich registrierten... weiterlesen »

09.04.2010

Bezeichnung der Konkurrenz als ?schwarze Schafe?

Wer seine Konkurrenten im Internet als ?schwarze Schafe? bezeichnet, kann einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 4 Nr. 7 UWG begehen. Nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamm kommt ein Wettbewerbsverstoß... weiterlesen »

07.10.2009

Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Beauftragung eines Detektivs bei Wettbewerbsverstoß Ein Plakatierer hatte wettbe weiterlesen »

16.02.2009

Keine Werbung mit Slogan einer TV-Sendung

In der Öffentlichkeit bekannte und markenrechtlich geschützte Slogans und Logos dürfen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Das gilt auch, wenn an ihnen kleine Veränderungen vorgenommen wurden... weiterlesen »

15.05.2008

Abmahnung: Anwalt trotz Rechtsabteilung?

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte von Unternehmern gestärkt. Konkret ging es darum, ob eine Firma trotz einer eigenen Rechtsabteilung zusätzlich für Abmahnungen... weiterlesen »

03.04.2008

Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung

Wird eine Ware mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, so kann dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen... weiterlesen »

13.02.2008

Virtueller Angriff der Konkurrenz

Im Geschäftsleben hält sich die Konkurrenz nicht immer an die Spielregeln des Wettbewerbs. Diese Erfahrung musste auch ein Unternehmen machen, dessen Konkurrent die Firmen-Homepage mit ständigen... weiterlesen »

12.02.2008

Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung

Ziel jeder Werbung ist es, den potentiellen Kunden von den Vorzügen des eigenen Produktes so zu überzeugen, dass er es kauft. Angesichts der enormen Produktvielfalt und großen Konkurrenz kommt es... weiterlesen »

11.09.2007

Rechtliche Risiken bei Second-Hand-Software

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) gibt für den Ersterwerb von Software-Produkten auf Datenträgern schon hinreichend verlässliche Linien vor. Doch in Hinblick auf die Klärung von Rechtsfragen beim... weiterlesen »

09.11.2006

Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay - berechtigte Abmahnung oder reine Abzocke?

Die aktuelle Abmahnwelle bei eBaySeit einigen Wochen überzieht ein neu gegründeter Verein, der in Deutschland unter dem Namen "Ehrlich währt am längsten" auftritt, zahlreiche Mitglied weiterlesen »

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