Korruption Netzwerken im Verborgenen

Der einstige BayernLB-Risikovorstand Gerhard Gribkowsky eröffnet ein neues Kapitel in der Geschichte von Bestechungsskandalen in der deutschen Wirtschaft. 50 Millionen Dollar erhielt er aufgrund eines Geschäfts seiner Bank privat über Beraterverträge - im Zuge eines Verkaufs von Formel-1-Anteilen der BayernLB an einen Finanzinvestor.

Der Fall BayernLB lässt auf Vorgänge aus dem Jahr 2005 blicken - auf die Zeit vor den großen Skandalen bei Daimler, Siemens, MAN und Ferrostaal. Gemeinsam haben diese Fälle, dass die betroffenen Konzerne versuchten, mit Schmiergeldern Kunden gewogen zu machen. Sozusagen eine Bestechung als Verkaufshilfe.

Der Korruptionsfall beim Siemens-Konzern ereignete sich 2006 aufgrund einer Schmiergeldaffäre. Beispielhaft zeigt der Fall des Dax-Schwergewichts, dass Prozesse in einem derart global vernetzten Unternehmen irgendwann nicht mehr zu kontrollieren und nachvollziehbar sind. Die an der Schmiergeldmaschine Beteiligten transferierten offenbar 100 Millionen Euro nach Dubai, von dort an eine Briefkastenfirma in die Karibik und wieder zurück in die Schweiz auf die Konten eines ehemaligen griechischen Siemens-Managers. Es wurde vermutet, dass über ihn Bestechungsgelder in großem Stil an staatliche Institutionen geflossen sein könnten.

Angeblich wurden so ein Großauftrag für ein Sicherheitssystem im Rahmen der Olympischen Spiele 2004 in Athen sowie weitere Großprojekte im Zusammenhang mit der U-Bahn der griechischen Metropole realisiert. Besonders hart traf es die damalige Telekommunikationssparte des Münchener Konzerns. Es wurden schwarze Kassen in Österreich und der Schweiz angelegt, auf die Gelder im Wert von insgesamt mehr als 200 Millionen Euro eingezahlt wurden. Der Industriekonzern wurde daraufhin sogar aus der deutschen Abteilung der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International ausgeschlossen.

Laut den Ergebnissen des Global Corruption Barometer 2010, das jährlich vom Transparency International (TI) durchgeführt wird, ist weltweit und auch in Deutschland eine Mehrheit der Befragten der Meinung, dass Korruption in den letzten drei Jahren zugenommen hat. In Deutschland erhalten vor allem die politischen Parteien und die Privatwirtschaft schlechte Noten. Ein relativ hohes Vertrauen wird dagegen der Justiz und der Polizei entgegengebracht. Um das Vertrauen in die Strafverfolgungsinstitutionen auch künftig erhalten zu können, sind Anstrengungen zur Effizienzverbesserung dringend erforderlich. Notwendig sind nach Auffassung von Transparency Deutschland die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern sowie eine verbesserte personelle Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden.