Marken und Patente schützenGewerblicher Rechtsschutz

Mit dem gewerblichen Rechtsschutz sind alle Gesetze und Rechtsnormen gemeint, die dem Schutz des geistigen Schaffens auf gewerblichem Gebiet dienen. Die Einzelheiten der Schutzrechte sind in verschiedenen Rechtsgebieten geregelt, diese sind unter dem Begriff „gewerblicher Rechtsschutz“ zusammengefasst.

Übersicht über die gewerblichen Schutzrechte

1. Erfinderrecht

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Sortenschutzrecht
  • Geschmacksmuster
  • Halbleiterschutz
  • Urheberrecht

Hier finden Sie weitere kurze Erläuterungen zu den relevanten Gesetzen im Bereich des Erfinderrechts:

2. Allgemeines Wettbewerbsrecht

  • Recht gegen unlauteren Wettbewerb
  • Markenrecht
  • Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Auch wenn keine Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Markennamen angemeldet werden, kann man gegen Nachahmer auf der Grundlage des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgehen. Dazu muss ein Unternehmen als „Fälscher“ im gleichen Markt wie der Originalhersteller auftreten und wettbewerbswidriges Verhalten zeigen.

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