Marken und Patente schützenNutzen und Probleme

Jeder, der eine Erfindung gemacht hat, kann dafür ein Patent oder Gebrauchsmuster anmelden. Aber nicht jede Innovation, nicht jede Erfindung kann auch durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden.

Nutzen von Patenten

Für ihre erbrachte Leistung bekommen Erfinder eine Belohnung. Diese Belohnung besteht darin, dass dem Erfinder für eine bestimmte begrenzte Zeitdauer (die Laufzeit des Schutzrechtes) zugesprochen wird, ausschließlich darüber zu bestimmen, wer aus seiner Erfindung Nutzen schöpfen darf. Dieses Recht des Patentinhabers ist von großem Nutzen und soll Anreiz für weitere Erfindungen sein.

Ein weiterer Aspekt für den Erfinder besteht darin, auch kommerziellen Nutzen aus seiner Arbeit zu schöpfen. Da das Schutzrecht ein vom jeweiligen Schutzstaat, also von der Öffentlichkeit, zugesprochenes Recht ist, wird aber auch vom Erfinder eine Gegenleistung verlangt: Er muss der Öffentlichkeit seine Erfindung bekannt geben, sie zur Verfügung stellen, sodass jeder in der Lage ist, sich über die Erfindung zu informieren und darauf aufbauend Weiterentwicklungen anzustreben.

Der Nutzen des Patents besteht darin, zu verhindern, dass die Erfindung von Konkurrenten in einfacher Weise anhand der Veröffentlichung der Erfindung kopiert werden kann, ohne dass diese die zum Teil äußerst hohen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die der Erfinder bei der Realisierung seiner Erfindung hatte, aufwenden müssen. Der Erfinder bzw. die Firma, welche die Erfindung finanziert hat, erhält also die Möglichkeit, während der Schutzrechtdauer diese Erfindungskosten zu amortisieren, ohne dass dabei gegen eine direkte Konkurrenz durch Nachahmer am Markt angekämpft werden muss. Nach Ablauf der Schutzrechtdauer oder mit dem Verzicht seitens des Schutzrechtinhabers darf dann jedermann die Erfindung auch gewerblich nutzen.

Erfindungen

Erfindung ist zusammengefasst die Lösung eines Problems mit technischen Mitteln. Erfindungen sind Anweisungen zum planmäßigen Handeln; ihre Ergebnisse müssen jederzeit wiederholbar sein.

Nutzen von Lizenzen

Die wichtigste finanzielle Bewertung von Schutzrechten ist die Vergabe von Lizenzen. Ein weiterer Nutzen des Schutzrechtes ist die Wahrung des Technologievorsprungs für das eigene Unternehmen, um sich vor billigeren Produktionsverfahren der Konkurrenz zu schützen. Lizenz ist die Befugnis der Patentrechtsnutzung, das heißt, es wird vertraglich die Benutzung der Erfindung und deren Regelung festgelegt. Sie stellt für den Lizenznehmer ein Mittel zum Erwerb technologischen Wissens dar und für den Lizenzgeber ein Instrument zur Vermarktung. Lizenznehmer und Lizenzgeber ziehen also einen Nutzen aus einem zu schließenden Lizenzvertrag, in dem die allgemeinen Regelungen bürgerlich-rechtlicher Verträge gelten.

Als Gegenleistung für die Lizenzen ist eine Lizenzgebühr zu entrichten. Die laufenden Gebühren können umsatz-, stück-, einsatz- oder gewinnbezogen geregelt werden. Der Preis der Lizenz orientiert sich am Nutzen auf der Basis von Selbstkosten und Erfolgswerten.

In der Praxis haben sich verschiedene Arten von Lizenzverträgen herausgebildet, welche je nach ihrem Nutzen in einfache und ausschließende Lizenzen unterteilt werden. Weitere Erläuterungen zur Lizenzierung von Patenten finden Sie in diesen Arbeitsvorlagen:

Durchsetzung von Schutzrechten

Trotz bestehenden Patentschutzes werden gute Erfindungen immer wieder kopiert. Es wird zwar von Nachahmern oft versucht, Varianten zu finden, die dem Original nur etwas ähneln, leider gibt es aber auch genug Fälle, in denen ein erfolgreiches Produkt schlicht kopiert wird (Produktpiraterie).

Es gehört zu den Obliegenheiten des Schutzrechtinhabers, seine Schutzrechte zu wahren und sich gegen Eingriffe in seine Schutzrechte zur Wehr zu setzen, obwohl die Schutzrechte von den jeweiligen Staaten erteilt werden und die Schutzdauergebühren an die öffentliche Hand zu zahlen sind. Es liegt also in der Eigeninitiative jedes Schutzrechtinhabers, Verletzungen seiner Schutzrechte aufzuspüren und zu verfolgen.

Die Hilfe des Staates besteht darin, dass dieser ihm seine Gerichte anbietet, denen die Rechtsprechung zum Tatbestand der Schutzrechtverletzung obliegt. Wenn ein Schutzrechtinhaber daher nicht bereit ist, seine Schutzrechte auch durchzusetzen bzw. Lizenzen zu erteilen, so sind diese in der Regel tatsächlich wirtschaftlich nicht rentabel.

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