ArbeitsschutzRegelungen zum Arbeitsschutz

Die grundlegenden Regelungen zum Arbeitsschutz leiten sich in Deutschland aus dem Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit, dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ab. Hier finden Sie den vollständigen Gesetzestext:

http://bundesrecht.juris.de/arbschg/index.html

Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz, ASiG). Hier ist die Bestellung von Betriebsärzten und Sicherheitsfachkräften geregelt – eine zentrale Anforderung im Rahmen des Arbeitsschutzes.

In Österreich und in der Schweiz gelten entsprechend:

Die Gesetze zum Arbeitsschutz werden meist durch Verordnungen sowie durch technische Regelungen oder Normen, die sich auf spezifische Anwendungsbereiche beziehen, ergänzt. So gibt es in Deutschland beispielsweise zum Arbeitsschutzgesetz folgende Verordnungen:

  • Arbeitsstättenverordnung,
  • Betriebssicherheitsverordnung (auch Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz),
  • Bildschirmarbeitsverordnung,
  • Lastenhandhabungsverordnung,
  • Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung,
  • Biostoffverordnung,
  • Gefahrstoffverordnung (auch Verordnung zum Chemikaliengesetz).

Weitere spezifische Gesetze oder einzelne Bestimmungen daraus können ebenfalls relevant sein, wenn es um den Arbeitsschutz geht. Das sind vor allem:

  • Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) mit zahlreichen Verordnungen (GPSGV) wie die Maschinenverordnung oder die Explosionsschutzverordnung,
  • das Chemikaliengesetz (ChemG) mit seinen Verordnungen,
  • das Atomgesetz (AtG) mit der Röntgenverordnung und der Strahlenschutzverordnung,
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG),
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sowie
  • Sozialgesetzbuch (SGB IX und SGB VII).

Große Bedeutung für den Arbeitsschutz haben die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) oder Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sowie Durchführungsbestimmungen und Berufsgenossenschaftliche Regeln und Informationen. Hier sind sehr konkrete Anforderungen zum Arbeitsschutz und zu seiner Umsetzung formuliert. Einige Aspekte des Arbeitsschutzes sind zudem in Normen (zum Beispiel ISO 13406-2 für Flachbildschirme) beschrieben.

Schließlich können auch in Tarifverträgen oder in Betriebsvereinbarungen Regelungen enthalten sein, die den Arbeitsschutz betreffen.

Informieren Sie sich, welche Regelungen zum Arbeitsschutz für Ihr Unternehmen insgesamt relevant sind und welche spezifisch für Ihre Branche oder für einzelne Arbeitsplätze in Ihrem Unternehmen wichtig sind. Stellen Sie diese zusammen und erarbeiten Sie daraus die für Sie relevanten Handlungsfelder.

Welche Gesetze, Verordnungen und Regelungen für Ihr Unternehmen relevant sind, erfahren Sie gegebenenfalls auch bei einer staatlichen Arbeitsschutzbehörde oder bei Ihrem Verband oder von einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung wie die Berufsgenossenschaft, bei der Sie als Unternehmen Mitglied sind.

Als Führungskraft können Sie sich an Ihre Sicherheitsfachkraft für Arbeitsschutz oder den Betriebsarzt wenden, wenn Sie sich über die relevanten Gesetze und Regelungen in Ihrem Unternehmen informieren wollen. Überprüfen Sie, welche Regelungen für Ihre Abteilung wichtig sind.

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