FormularAbsichtserklärung und Geheimhaltungsvereinbarung

Dieses Muster ist eine Absichtserklärung (LOI - Letter of Intent) und zusätzlich eine Geheimhaltungsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement).
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Produktbeschreibung

Ihr Nutzen: Die Mustervorlage ist:

  • von erfahrenen Rechtsanwälten erstellt
  • aktuell und seit Jahren praxiserprobt
  • nach dem Download sofort einsetzbar

Das Muster können Sie beliebig oft verwenden und bei Bedarf anpassen

Was ist ein Letter-of-Intent (LOI) und eine Geheimhaltungsvereinbarung?
Eine Absichtserklärung (Letter of Intent) wird oft genutzt, um eine Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehreren Parteien zu planen. Zu beachten ist, dass ein Letter of Intent keinen Vorvertrag darstellt. Die Absichtserklärung ist, anders als der Vorvertrag, für die Beteiligten unverbindlich.

Ein LOI stellt oft die Grundlage für einen Vertrag dar, der anschließend nach den Verhandlungen geschlossen wird. Daher wird hier empfohlen, eine gesonderte Geheimhaltungsvereinbarung abzuschließen. Die Vereinbarung regelt das Stillschweigen über den Inhalt der Verhandlungen und vertrauliche Unterlagen. Einzelne Bestimmungen eines Letter of Intent können bei Bedarf für rechtsverbindlich erklärt werden (siehe § 8 Abs. 4 der Vorlage).

Wann Sie Absichtserklärung und Geheimhaltungsvereinbarung brauchen:
Sie stehen zum Beispiel in Joint Venture-Verhandlungen mit einem Vertragspartner und wollen sich ihm gegenüber absichern. Sie möchten eine Vertraulichkeitsregelung vereinbaren und Ihr wirtschaftliches Risiko minimieren.

Mit der LOI-Vereinbarung inklusive der Geheimhaltungsvereinbarung treffen Sie Vorkehrungen, falls doch kein Vertrag mit Ihrem Verhandlungspartner zustande kommt. Halten Sie mit diesem Letter of Intent Ihren Verhandlungsstand fest und regeln Sie die weitere Vorgehensweise.

Inhalt der Vorlage "Absichtserklärung":

  • Präambel
  • § 1 Zweck der Zusammenarbeit
  • § 2 Erkundungsphase
  • § 3 Gründung und Struktur der Gesellschaft
  • § 4 Rollen der Parteien in der Gesellschaft
  • § 5 Zeitplan
  • § 6 Geheimhaltung
  • § 7 Exklusivität
  • § 8 Abstandnahme
  • § 9 Kosten
  • § 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Inhalt der Vorlage "Geheimhaltungsvereinbarung":

  • Präambel
  • § 1 Geheimhaltung der Verhandlungen, vertrauliche Informationen, Rechte an vertraulichen Informationen
  • § 2 Geheimhaltungspflichten
  • § 3 Ausnahmen
  • § 4 Laufzeit
  • § 5 Vertragsstrafe
  • § 6 Rückgabe und Vernichtung vertraulicher Informationen
  • § 7 Anwendbares Recht
  • § 8 Gerichtsstand
  • § 9 Salvatorische Klausel

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