Corporate Social Responsibility (CSR)Code of Conduct im Unternehmen einführen

Was ist ein Code of Conduct?

Bei einem Code of Conduct handelt es sich um einen Verhaltenskodex für die Beschäftigten eines Unternehmens. Man spricht auch von Ethik-Richtlinien. Es geht um Regeln für ein rechtlich und ethisch korrektes Verhalten im Betrieb.

Im Code of Conduct werden Verhaltensweisen benannt, die erwünscht oder nicht erwünscht sind. Das Unternehmen stellt damit Regeln für ein ethisch-soziales Miteinander im Unternehmen auf.

Der Code of Conduct kann auch Sanktionen beinhalten für den Fall, dass sich jemand nicht an die Vorgaben hält. 

Für wen gelten betriebliche Ethik-Richtlinien?

Ethik-Richtlinien, die das Unternehmen vorgibt, sind für sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die Führungskräfte verbindlich.

Viele Unternehmen legen zudem Wert darauf, dass sich auch Geschäftspartner und Lieferanten an die betrieblichen Ethik-Standards halten.

Was ein Code of Conduct beinhalten sollte

Typischerweise werden in einem Code of Conduct Regelungen zu folgenden Themengebieten getroffen: 

• Fairness, Respekt und Toleranz im Umgang miteinander 
• Einhaltung von Gesetzen und sonstigen rechtlichen Vorgaben (Compliance)
• Vermeidung von Korruption und Bestechlichkeit
• Verbot von Diskriminierung 
• Förderung von Diversität
• Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen oder sensiblen Daten 
• Umgang mit Interessenkonflikten
• Einhaltung von Menschenrechten sowie von Arbeits- und Sozialstandards
• Einhaltung von Umweltstandards und nachhaltiges, ressourcenschonendes Handeln 

In einem Code of Conduct können auch Maßnahmen und Sanktionen festgelegt werden für den Fall, dass jemand gegen den betrieblichen Verhaltenskodex verstößt. Welche Sanktionen genau festgelegt werden, liegt im Ermessen des jeweiligen Unternehmens.

Wie ausführlich sollten die Regeln sein?

Wie ausführlich ein Code of Conduct gestaltet wird, hängt ab von der

• Branche,
• Ausrichtung sowie
• Größe des jeweiligen Unternehmens.

Bezüglich der Ausführlichkeit gibt es keinen allgemeingültigen Standard. Der Code of Conduct eines international agierenden Unternehmens mit weltweiten Standorten wird vermutlich mehr Themenfelder abdecken als der Verhaltenskodex in einem Betrieb mit rein regionalem Bezug.

Beispiel: Code of Conduct der AUDI AG

Die AUDI AG hat auf 31 Seiten einen Code of Conduct formuliert. Darin sind grundsätzliche Werte benannt und konkrete Regeln zu

• persönliches Verhalten
• Führungskultur
• Diversität
• Arbeitsschutz
• Datenschutz
• Korruption und Geldwäsche
• Umgang mit externen Partnern
• Buchführung und Finanzberichterstattung
• Kommunikation und Lobbying
• Spenden und Sponsoring
• Sicherheit (Daten, IT)
• Umweltschutz

Im Code of Conduct zeigen Beispiele zu den Regeln und Vorschriften, wie sich Mitarbeitende im Alltag verhalten sollten (siehe Abbildung).

Hat der Betriebsrat bei der Einführung von Ethik-Richtlinien ein Mitbestimmungsrecht?

Ob der Betriebsrat bei der Einführung von betrieblichen Ethik-Richtlinien ein Mitbestimmungsrecht hat, hängt vom Inhalt der jeweiligen Richtlinie ab.

Ethik-Richtlinien sind also nicht per se mitbestimmungspflichtig, aber auch nicht per se mitbestimmungsfrei. 

Wie aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts hervorgeht, muss jede einzelne Bestimmung der Richtlinie dahingehend überprüft werden, ob ihr Inhalt gemäß dem Betriebsverfassungsgesetz mitbestimmungspflichtig ist oder nicht.

Ein Beispiel, wo der Betriebsrat mitbestimmt

Gemäß § 87 Absatz 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei Fragen, welche die Ordnung des Betriebs und das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb betreffen:

• Wenn der Code of Conduct den Beschäftigten konkrete Verhaltenspflichten oder Verhaltensregeln auferlegt, dann sind diese Pflichten und Regeln mitbestimmungspflichtig. 
• Die allgemeine Nennung ethischer Grundsätze oder Wertvorstellungen des Unternehmens oder die Beschreibung der Unternehmensphilosophie ist dagegen mitbestimmungsfrei.

Welche Vorteile bringt ein Code of Conduct dem Unternehmen?

Folgende Vorteile können sich durch die Einführung von Ethik-Richtlinien im Unternehmen ergeben: 

• Verbindlichkeit und Nachvollziehbarkeit von Verhaltensregeln und ethischen Grundsätzen im Unternehmen
• Grundlage für konkrete Compliance-Maßnahmen
• Förderung von Diversity im Unternehmen
• Förderung einer offenen Unternehmenskultur
• Minimierung von Rechtsverstößen im Unternehmen 
• Schutz vor Diskriminierung von Mitarbeitenden
• Positive Wirkung auf das Arbeitgeberimage (Employer Branding)

Wie wird die Einhaltung der Regeln überprüft?

Die Überwachung der im Code of Conduct vorgegebenen Regeln kann an unterschiedlichen Stellen im Unternehmen angesiedelt sein. Für die Überwachung sind primär verantwortlich:

• Geschäftsführung
• Abteilungsleitung und andere Führungskräfte
• Personalverantwortliche
• Compliance-Beauftragte oder Compliance-Abteilung
• Betriebliche Meldestelle

Wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter gegen den Code of Conduct verstößt, kann dies vom Arbeitgeber sanktioniert werden. Die Art der Sanktion hängt von der Schwere des Verstoßes ab – von einer Abmahnung bis hin zur fristlosen Kündigung.

Erfüllt der Verstoß einen Straftatbestand, kann er über betriebliche Sanktionen hinaus zu einem Strafverfahren führen.

Beispiel: Meldestelle der AUDI AG

Das Audi Aufklärungs-Office betreibt ein unabhängiges, unparteiisches und vertrauliches Hinweisgebersystem, um potenziellem Fehlverhalten von Beschäftigten oder Verstößen gegen Gesetze, Vorgaben sowie den Code of Conduct für Geschäftspartner in der Lieferkette systematisch nachzugehen. Im Jahr 2023 sind dort insgesamt 547 Hinweise auf mögliche Regelverstöße  eingegangenen.